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Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich
  2. Angebote und Vertragsabschluß
  3. Preise und Zahlungen
  4. Mietkauf
  5. Abnahmen und Gewährleistung
  6. Kündigung
  7. Inhalte der Internet-Seiten
  8. Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Tabellen
  9. Mitarbeiter und Partner
10. Fremdleistungen
11. Urheberschutz und Nutzungsrechte
12. Referenzen
13. Suchmaschinen
14. Höhere Gewalt
15. Gerichtsstand und Erfüllungsort




1. Geltungsbereich

1.1. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen mit / von kmu online.

1.2. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch kmu online.

1.3. kmu online behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

1.4. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt.

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2. Angebot und Vertragsabschluß

2.1. Alle Angebote sind unverbindlich. Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten.

2.2. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn kmu online einen Auftrag schriftlich bestätigt oder der Auftraggeber ein Angebot zweifach unterzeichnet zurücksendet.

2.3. Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde diese AGB an.

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3. Preise und Zahlungen

3.1. Alle Preisangaben von kmu online sind Nettopreise und verstehen sich daher zzgl. der Umsatzsteuer.

3.2. Die Vergütung erfolgt auf Grundlage individueller Abreden, andernfalls nach den allgemeinen Leistungs- und Preislisten von kmu online.

3.3. Werden die Werke später abweichend von den ursprünglichen Abreden oder in größerem Umfang als vorgesehen genutzt, so ist kmu online berechtigt, die Vergütung für die zusätzlichen Nutzungen nachträglich in Rechnung zu stellen.

3.4. 50% des Auftragswertes sind mit Vertragsabschluß fällig. Weitere 50% einen Monat später.
Ausgenommen sind Aufträge mit einem Netto-Auftragswert bis zu 500 Euro. Solche Aufträge sind vor Beginn der Arbeiten komplett zu begleichen.
Ausgenommen sind auch alle Kosten für Print-Artikel, Werbemittel, Schilder und Folien, etc., unabhängig von der Auftragshöhe. Diese Kosten sind vor Beginn der Erstellung zu begleichen.

3.5. Die Zahlung muss innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug erfolgen. Bei Zahlungsverzug entsteht alle 10 Tage eine Mahngebühr in Höhe von 15 Euro zzgl. erhöhter Portogebühren für Einschreiben mit Rückantwort.

3.6. Mit Erreichen der Mahnstufe 1 (1. Mahnung) ist der gesamte Auftragswert auf einmal zu begleichen.

3.7. Im Verzugsfall ist kmu online berechtigt die entsprechende Internet-Präsenz des Kunden sofort und ohne weitere Ankündigung zu sperren.

3.8. kmu online behält sich vor, mit den Arbeiten erst nach Zahlungseingang der ersten Rechnung zu beginnen und fertig gestellte Arbeiten erst ins Netz zu stellen, wenn die letzte Rechnung bezahlt ist.

3.9. Soweit kmu online im Namen des Auftraggebers Fremdleistungen in Auftrag gibt, so gehen diese auf Rechnung des Auftraggebers und werden von diesem direkt beglichen.

3.10. Reisekosten und Spesen sind vom Kunden zu tragen.

3.11. Vorort-Termine werden mit einem Stundensatz von 60,- € netto berechnet. Die Abrechnung erfolgt im 30 Minutentakt.

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4. Mietkauf

4.1. Für Firmen die seit mind. einem Jahr existieren besteht die Möglichkeit Webseiten ab einem Nettoauftragswert von 500,- € über unseren Partner GRENKELEASING mittels Mietkauf zu finanzieren.

4.2. GRENKELEASING und / oder kmu online steht es frei ohne Begründung einen Mietkauf im Einzelfall abzulehnen.

4.3. Der Vertrag für einen Mietkauf kommt zwischen dem Kunden von kmu online und GRENKELEASING zustande. Es gelten die AGB von GRENKELEASING.

4.4. Bei Abschluß des Vertrages mit GRENKELEASING vereinbart der Kunden mit kmu online ein Lieferdatum. Dieses liegt in einem Zeitraum von max. 3 Monaten ab Vertragsabschluß und wird in der Übernahmebestätigung von/für GRENKELEASING festgehalten.
Zur Absicherung von kmu online unterschreibt der Kunde die Übernahmebestätigung bei Vertragsabschluß.

4.5. Damit der Kunde keine extra Versicherung für seine Homepage abschließen muss, verpflichtet sich kmu online die Homepage des Kunden auf CD-Rom an den Kunden auszuliefern und zusätzlich ein Exemplar der CD-Rom aufzubewahren. Zu beachten ist, dass auf der CD-Rom so immer nur die ursprüngliche Version der Webseite enthalten ist. Das heißt, später gemachte Updates sind in der Regel nicht enthalten.

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5. Abnahmen und Gewährleistung

5.1. Nach Vertragsabschluß wird eine Layoutskizze angefertigt und ins Internet gestellt. Der Auftraggeber ist verpflichtet diese mit kmu online zu besprechen. Erst danach werden die Arbeiten fortgesetzt.

5.2. kmu online kann jederzeit die Layoutskizze durch die entstehende Homepage ersetzen und aktualisieren.

5.3. Nach Ermessen von kmu online finden in unregelmäßigen Abständen Absprachen anhand der ins Internet gestellten Seiten mit dem Auftraggeber statt.

5.4. Die Adressen für die online gestellten, sich im Bau befindlichen Internetseiten werden nur dem Auftraggeber mitgeteilt.

5.5. Der Kunde verpflichtet sich, von kmu online erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und kmu online unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

5.6. Für kmu online besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit.

5.7. Der Auftraggeber übernimmt mit der Abnahme der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Texten und Bildern.

5.8. kmu online gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen und Projekte nach Abnahme nicht wissentlich mit Fehlern behaftet sind, die den Wert und die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen, vereinbarten Gebrauch aufheben oder mindern.

5.9. Der Auftraggeber hat Mängel innerhalb von 10 Kalendertagen nach Beendigung der Arbeiten schriftlich zu rügen; anderenfalls gilt die Ware als mängelfrei.

5.10. Bei berechtigten Beanstandungen hat der Auftraggeber kmu online die Möglichkeit zur Nachbesserung und / oder Ersatzlieferung zu geben. Im Falle verzögerter oder unterlassener bzw. misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber jedoch vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung der Vergütung verlangen. § 361 BGB bleibt dabei unberührt. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, kmu online und deren Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

5.11. Hat kmu online die Reklamationen anerkannt, so ist kmu online verpflichtet diese innerhalb einer Frist von 14 Tagen zu beheben.

5.12. Mängel eines Teiles der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, die Teillieferung ist für den Auftraggeber ohne Interesse.

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6. Kündigung

6.1. Alle Verträge laufen automatisch mit erbrachter Leistung aus.

6.2. Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für kmu online insbesondere vor, wenn

a) der Kunde mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 10 Kalendertage in Verzug gerät;

b) der Kunde schuldhaft gegen eine der in den AGB geregelten Pflichten verstößt;

c) der Kunde trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 6.1 geregelten Anforderungen genügt.

6.3. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

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7. Inhalte der Internet-Seiten

7.1. Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz so wie dort eingeblendete Banner oder sonstige Werbemaßnahmen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornografischen oder rechtsradikalen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und /oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben.

7.2. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt.

7.3. kmu online ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 7.1 unzulässig sind, ist kmu online berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. kmu online wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

7.4. Es liegt in der Verantwortung des jeweiligen Kunden dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche Gesetzte bzgl. seiner Homepage vollständig und richtig zur Anwendung kommen. Dies gilt beispielsweise auch für die Pflichtangaben im Impressum. kmu online handelt grundsätzlich nach bestem Wissen und Gewissen, übernimmt aber keinerlei Gewähr und Haftung dafür, dass alle relevanten Gesetze beachtet und richtig umgesetzt werden.

Von Ersatzansprüchen Dritter so wie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung von Inhalten durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde kmu online, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen sowie sonstige an den Arbeiten beteiligter Personen / Firmen frei.

kmu online ist weder Rechtsauskunft noch Rechtsanwalt oder Notar. Bei Bedarf stellt kmu online Kontakt zu einem auf Internetrecht spezialisierten Rechtsanwalt her, um die Homepage rechtlich absichern zu lassen. Die entstehenden Kosten trägt der Kunde von kmu online.

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8. Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Tabellen

8.1. Der Auftraggeber stellt die in die Homepage einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Zu den vom Auftraggeber bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen.

8.2. Fotos und Grafiken müssen in einem üblichen Format (gif, jpg, eps, psd, pdf, bmp), Texte als Word-, PDF- oder Textdatei angeliefert werden.

8.3 Sämtliche vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Inhalte sind auf CD-Rom oder Diskette zur Verfügung zu stellen. Nach ausdrücklicher Absprache ist eine Übermittlung der Texte auch per Fax oder E-Mail möglich. Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen sind nur im Einzelfall und nur in bedingter Anzahl und Größe per E-Mail zu übermitteln. Eine Übergabe mittels Fax ist ausgeschlossen.

8.4. Die entsprechenden Unterlagen sind spätestens nach Beendigung der ersten Layoutskizze zu liefern.
Damit kmu online ein Gespür für das Unternehmen des Kunden bekommt, kann kmu online vom Kunden das übersenden von bis zu 10 Bilddateien vor dem Erstellen eines Layouts verlangen.

8.5. Für die an kmu online übermittelten Daten stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Bei Datenverlust verpflichtet sich der Kunde, die betreffenden Daten kmu online nochmals unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.

8.6. Beauftragt der Kunde kmu online Bilder über eine Bildagentur zu besorgen, so trägt der Auftraggeber die dadurch entstehenden Kosten inkl. der jeweiligen Umsatzsteuer.

8.7. Beauftragt der Kunde kmu online auch mit der Recherche potentiell geeigneter Bilder so berechnet kmu online eine Pauschale die sich an dem voraussichtlich benötigten Zeitaufwand orientiert. Diese wird vertraglich festgehalten.

8.8. kmu online kann nicht garantieren, das die Suche nach geeignetem Bildmaterial im Internet erfolgreich ist, da kmu online keinen Einfluss auf die Angebote der jeweiligen Bildagenturen hat. Unberührt hiervon ist 8.7. dieser AGB.

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9. Mitarbeiter und Partner

9.1.kmu online ist berechtigt Teile vereinbarter Aufträge durch Partner anfertigen bzw. durchführen zu lassen.

9.2.kmu online verpflichtet sich seine Partner sorgfältig auszuwählen. Die Wahl der jeweiligen Partner liegen ausschließlich im Ermessen von kmu online.

9.3. Alle an einem Auftrag beteiligten Personen seitens kmu online sind zum Stillschweigen bzgl. des Projektablaufes verpflichtet. Dies gilt auch nach dem Ende der Arbeiten. Unberührt davon bleib aber Punkt 11 dieser AGB.

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10. Fremdleistungen

10.1. Fremdleistungen sind Leistungen die nicht zu den Leistungen von kmu online zählen. Darunter fallen unter anderem

a) Domains
10.a.1.kmu online hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. kmu online übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden.

10.a.2. Es liegt in der Verantwortung des Auftraggebers darauf zu achten, dass Domains frei von Rechten Dritter sind. Von Ersatzansprüchen Dritter so wie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde kmu online, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen / Firmen frei.

10.a.3. Registriert kmu online im Auftrag des Kunden eine Domain, so wird immer der Auftraggeber von kmu online als Inhaber eingetragen.

10.a.4. Der Auftraggeber entscheidet, wer als Admin-C eingetragen wird. Dies ist aber in keinem Fall kmu online.

b) Webspace
10.b.1. kmu online bietet keinen Speicherplatz für Webseiten (Webspace) an. Auf Wunsch des Auftraggebers berät kmu online ihn bzgl. der Wahl eines Anbieters (Providers) und des entsprechenden Angebotes. Die Bestellung des jeweiligen Angebotes kann im Namen und auf den Namen des Auftraggebers durch kmu online durchgeführt werden.

10.b.2. Entstehende Kosten für Webspace sind vom Inhaber der Domain direkt an den Provider zu zahlen.

10.b.3. Webspace ist beim jeweiligen Provider unter Berücksichtigung von dessen AGB zu kündigen.

10.b.4. Wird erstmals Webspace bestellt oder wurde ein Providerwechsel durchgeführt, stellt kmu online auf Wunsch des Kunden eine Seite unter der jeweiligen Domain ins Netz aus der hervorgeht, das an dieser Seite zur Zeit gearbeitet wird. Die Kontaktdaten des Domaininhabers sind in diese Seite integriert. Bei dieser Seite handelt es sich um ein von kmu online standardmäßig vorgegebenes Layout.

10.2.Fremdleistungen sind direkt bei dem jeweiligen Anbieter zu bezahlen.

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11. Urheberschutz und Nutzungsrechte

11.1. Alle von kmu online erstellten oder vermittelten Produkte unterliegen dem Schutz des Urhebergesetzes. Alle kreativen, geistigen Leistungen sind das Eigentum von kmu online. Der Verkauf oder die Weitergabe dieses geistigen Gutes ist ausschließlich kmu online vorbehalten und bedarf zwingend der schriftlichen Zustimmung von kmu online. Die unerlaubte Weitergabe der Erzeugnisse von kmu online an Dritte berechtigt zum Schadenersatzanspruch durch kmu online. Dies gilt auch für Vorstufen der Erzeugnisse von kmu online oder der Erzeugnisse der Partner / Lieferanten.

11.2. Ohne Zustimmung von kmu online dürfen die Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen ist unzulässig.

11.3. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung von kmu online.

11.4. Jede Form der Missachtung des Urheberrechts führt unmittelbar und direkt zu Schadensersatzansprüchen durch kmu online.

11.5. Für vom Auftraggeber gelieferte Druckvorlagen, Bilder, Texte und anderen Druck- und / oder verarbeitungsfähige Bild- und Datenmaterialien, haftet der jeweilige Lieferant, für die Rechtmäßigkeit der Nutzung / Weiterverarbeitung dieses Materials.

11.6. Im Impressum des Auftraggebers wird ein Hinweis angebracht, dass das Webdesign und die Programmierung von kmu online erstellt wurde. Es steht kmu online frei einen kleinen Banner oder Button für diesen Zweck anzubringen. Dieser Eintrag wird mit der Homepage von kmu online verlinkt. Dieser Eintrag ist solange nicht zu entfernen, wie die durch kmu online erstellte Seite auch nur in Teilen genutzt wird.

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12. Referenzen

12.1. kmu online darf ohne gesonderte Absprache und unabhängig von dem Medium und der Höhe der Auflage bereits erbrachte Leistungen, soweit die Endabnahme durch den jeweiligen Auftraggeber erfolgt ist, als Referenzen angeben.
Gleiches gilt für die sogenannten Kundenstimmen.

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13. Suchmaschinen

13.1. kmu online bietet keine Suchmaschinenoptimierung an und hat keinen Einfluss auf die Platzierung innerhalb der einzelnen Suchmaschinen.

13.2. kmu online hat keinen Einfluss auf den PageRank einer Seite.

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14. Höhere Gewalt

14.1. Bei Eintritt von unvorhersehbaren, außergewöhnlichen Umständen, die einen Lieferungsverzug begründen und die trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abgewendet werden konnten, bei kmu online oder den Zulieferern oder Drittbeauftragten - z.B. Streik, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Krieg, Stromausfall, Krankheit o. ä., verlängert sich, sofern die Lieferung und Leistung nicht unmöglich wird, die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Wird eine Lieferung oder Leistung durch einen solchen oder ähnlichen Umstand unmöglich, so wird kmu online von der Lieferungs- und Leistungsverpflichtung frei gestellt.

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15. Gerichtsstand und Erfüllungsort

15.1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg. Für die von kmu online auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


Stand: 27.09.2009

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